CDU Vienenburg

CDU-Stadtratsfraktion Vienenburg bezieht Stellung zum SPD-Artikel

SPD behauptet bewusst unwahre Tatsachen zum Thema \"Marktplatz/Parkplätze Wiedelah\"

Am 14.05.2012 hat die CDU-Fraktion auf ihrer Fraktionssitzung den Kompromissvorschlag von Herrn Warnecke und Herrn Mann für 22 Parkplätze, der den Verkauf des Rasendreiecks und der Stichstraße sowie einen ca. 4 m breiten Streifen des Marktplatzes vorsah, ausführlich diskutiert. Dabei wurde - auch aufgrund der Erörterung mit Wiedelaher Bürgern - deutlich, dass nur die Lösung einen breiten Konsens findet, welche die Flächen des historischen Markplatzes nicht antastet. Hinzu trat die Überlegung, mit dem Verkauf von Teilstücken des Marktplatzes keinen Präzedenzfall schaffen zu wollen, da auch andere Unternehmer, ggf. Parkraum für Kraftfahrzeuge ihrer Firmen vor Ort benötigen und deshalb ebenfalls entsprechende Flächen „beanspruchen“ würden.
Gleichzeitig hat Herr Zein Herrn Bienert als Vertreter der Bürgermeisterin gebeten, einen Entwurf ohne die Marktplatzfläche zu erstellen, dem die CDU einstimmig mittragen würde. Dieser Entwurf, der die Schaffung von 19 Parkplätzen vorsieht, ist per e.mail am 22.05.2012 den Fraktionen zugegangen. 

Dieser Entwurf hätte Informationen vom CDU-Fraktionschef auch die Zustimmung der Wiedelaher Bevölkerung, Kritiker und Skeptiker gefunden. Parallel dazu hat Herr Mann seinen Kaufantrag zurückgezogen, fand aber die Nutzung des Rasendreiecks beim Ortstermin überlegenswert. Somit ist das Vorhaben an 3 Parkplätzen gescheitert. Die CDU stellt fest: 

• Die CDU hat sich zu keinem Zeitpunkt von ihrer Kompromissbereitschaft verabschiedet.

• Die CDU ist zu keinem Zeitpunkt gegen eine Nutzungsüberlassung des Rasendreiecks und der Stichstrasse gewesen. Vielmehr wurde die Überlegung, das Rasendreieck und die Stichstraße als Parkplatz auszubauen und zu nutzen, bereits während eines gemeinsamen Ortstermins

– der am 12.03.2012 mit der CDU-Fraktion und der Familie Mann in Wiedelah stattfand - von den Wiedelaher CDU-Fraktionsmitgliedern ins Gespräch gebracht. Somit hat die SPD- Fraktion in ihrem Artikel vom 02.06.2012 wider besseren Wissens Unwahrheiten veröffentlicht.

Die CDU Vienenburg bittet die SPD-Fraktion dies zu korrigieren und zu konstruktiver Sacharbeit zurückzukehren.